Yanis Varoufakis: Demokratie vs. EU-Kollaps

Interview mit mit: Yanis Varoufakis: Ehemaliger Finanzminister Griechenlands und Mitbegründer von "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25) Europa werde zwischen Autoritarismus und Inkompetenz zerrieben, so Yanis Varoufakis auf Kontext TV. Mangel an Demokratie sei schuld am ökonomischen Desaster der EU. In den USA wäre eine Regierung bei einer anhaltenden Arbeitslosigkeit von 11 bis12 Prozent längst gestürzt und die Bürokraten gefeuert worden. In der EU geschehe das Gegenteil. Die "Komödie an Verfehlungen" gehe immer weiter. Denn die eigentlichen Entscheidungen würden in Hinterzimmern von demokratisch nicht legitimierten und kontrollierten Akteuren getroffen. Die von Varoufakis mitgegründete Initiative „Democracy in Europa Movement 2025“, kurz DiEM25, möchte den Kollaps der EU durch Demokratisierung verhindern. Staat Hinterzimmer-Deals, zunehmender Ungleichheit und Wirtschaftsdepression setzt sie Transparenz, eine Neuausrichtung der EU-Institutionen und einen europäischen Verfassungsprozess. Ohne radikale Kursänderung werde die Europäische Union scheitern, sagt Varoufakis. Die Anzeichen des Crashs seien längst zu beobachten. So kollabiere im Augenblick das Schengen-System offener Grenzen. Das "Bild einer zerfallenden Europäischen Union" zeige sich auch an der Wirtschaftsfront. Der Bankensektor in der Eurozone zersplittere zunehmend und werde beherrscht von destruktiven Ungleichgewichten. "Unsere Politiker nennen etwas eine Bankenunion, die gar keine ist. Es ist eine Täuschung. Wir haben eine Desinformationskampagne über das, was wir tun. Das sind Orwellsche Zustände. Und die Leute denken: "Oh, jetzt haben wir eine Bankenunion!". Haben wir aber nicht. Wir sehen den Zerfall in Echtzeit."

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